Richtplanverfahren zu Deponien im Oberen Fricktal gestoppt

Medienmitteilung vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt, 23.03.2017

Übereinkunft von Kanton mit Gemeinden und Fricktal Regio

Zur Deponieplanung des Oberen Fricktals sind im Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren zum Richtplan über 1400 Eingaben an das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) eingereicht worden. Diese sind praktisch durchwegs kritischen bis ablehnenden Inhalts. Das BVU hat zusammen mit dem Regionalplanungsverband Fricktal Regio und den Standortgemeinden beschlossen, das Verfahren abzubrechen und nach einer neuen Lösung zu suchen.

Der Kanton hatte im Jahr 2012 den Planungsverband Fricktal Regio gebeten, das auf privater Basis lancierte Projekt für die Suche von geeigneten Deponiestandorten für sauberen Aushub im Oberen Fricktal zu koordinieren und regional abzustimmen. Die in Zusammenarbeit mit kantonalen Fachstellen, Gemeinden und interessierten Unternehmen durchgeführte Planung führte zu den vier Standortvorschlägen „Buech“ Herznach, „Breiti“ Hornussen, „Förlig“ Bözen und „Hersberg“ Wegenstetten. Der Planungsverband hat diese im ersten Quartal 2015 der Öffentlichkeit präsentiert und gemeinsam mit den Anträgen der Standortgemeinden dem Kanton zur Aufnahme in den Richtplan beantragt.

Breite Ablehnung

Nach der weiteren Bearbeitung legte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) die Planung vom 10. Oktober 2016 bis 20. Januar 2017 öffentlich auf. Während diesem Mitwirkungs-, Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren sind über 1400 Eingaben beim Kanton eingetroffen. Beinahe ausnahmslos handelt es sich um grundsätzlich ablehnende
oder zumindest kritische Antworten. Allein zum planungsseitig priorisierten Standort in Herznach waren gegen 1000 Eingaben auszuwerten. Ebenso gingen zu den anderen drei für die längerfristige Planung vorgesehenen Standorte fast durchwegs negative Rückmeldungen ein. Häufig genannte Gründe für die Ablehnung sind die Beeinträchtigung benachbarter Wohngebiete, die Schädigung wertvoller Landschaften und der absehbare Schwerverkehr.

Verfahren wird abgeschrieben

Das Mitwirkungsverfahren hat es ermöglicht, nebst den bereits im Vorfeld geäusserten Meinungen die Haltungen aller Interessierten und Betroffenen auf geordnetem Weg abzufragen und auszuwerten. Das deutlich ablehnende Gesamtresultat hat das BVU dem Planungsverband und den Standortgemeinden unterbreitet und vorgeschlagen, die Weiterführung des Verfahrens aufgrund der geringen Aussicht auf Erfolg abzuschreiben. Die Standortgemeinden und der Fricktal Regio Planungsverband sind damit einverstanden. Es besteht Einigkeit darüber, dass ein Mangel an Deponiemöglichkeiten besteht. Die bisherige Planung soll nun kritisch überprüft werden. Dabei sollen Verbesserungsmöglichkeiten für die weitere Bearbeitung der Aushubentsorgung gesucht werden. Das Departement BVU beabsichtigt, zusammen mit Fricktal Regio ein neues Verfahren zu starten.